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EDITORIAL

Das ist keine Science-Fiction: Keine Demokratie ohne Finanzierung

Liebe:r ,

Der Gedanke an Zeitreisen fasziniert mich. Wahrscheinlich mag ich deswegen auch den Film „Zurück in die Zukunft“ so gerne! Erinnern Sie sich? Im zweiten Film reist Marty McFly in die Zukunft zum 21. Oktober 2015, um seine zukünftigen Kinder zu retten - vor einer dystopischen Welt, in der Gier und Korruption die Gesellschaft prägen. In der echten Welt ist das Jahr 2015 mittlerweile Vergangenheit. Was habe ich 2015 gemacht? Reisen Sie mit mir einmal kurz in dieses Jahr zurück.

Am 21. Oktober 2015 wechselte ich gerade von meiner Arbeit bei der belgischen Entwicklungsagentur zu einem UN-Programm, das die Ausrottung der Tuberkulose zum Ziel hatte – ein Vorhaben, das mit genügend politischem Willen bis 2030 erreichbar sein sollte. Gleichzeitig war Donald Trump in den USA nur ein weiterer provokanter republikanischer Kandidat, scheinbar dazu bestimmt, gegen Hillary Clinton zu verlieren. Ich war optimistisch, was die Zukunft anging.

Doch 2016 wurde mein Optimismus zerstört. Zwei Ereignisse veränderten meine Lebensziele grundlegend: Erstens der Brexit, der erste Austritt eines Mitgliedstaates aus dem historischen Friedensprojekt der Europäischen Union. Und zweitens die Wahl eines rassistischen, sexistischen Machtmenschen zum Präsidenten der mächtigsten Nation der Welt. Trumps Wahl war der Moment, in dem ich beschloss, mein Leben dem Schutz der Demokratie zu widmen.

Deswegen betrifft das, was in den letzten Monaten in den USA passiert ist, mich zutiefst persönlich. Ein Beispiel: erst letzten Monat hat Präsident Trump 92 % des Budgets von USAID gestrichen und damit den US-amerikanischen Entwicklungsdienst praktisch zerschlagen. Eine tragische Folge ist, dass Tuberkulose noch weit über 2030 hinaus jedes Jahr Millionen von Menschenleben fordern wird. Noch schwieriger zu beziffern ist allerdings der Schaden für den demokratischen Fortschritt weltweit. Programme im Wert von drei Milliarden Dollar, finanziert durch USAID und das National Endowment for Democracy, die Demokratie-Förderung zum Inhalt hatten, wurden gestrichen. Ohne diese Programme werden ganze Regionen anfällig für Autokratie, Korruption und Ausbeutung. Das war kein Zufall, kein Kollateralschaden. Das Programm wurde gezielt gestrichen. Welche Konsequenzen wird das haben?

Machen wir es nochmal wie Marty McFly. Diesmal müssen wir unseren Mut zusammen nehmen, denn wir reisen in eine Zukunft, die uns droht – nicht zu den fantastischen fliegenden Autos von 2015, sondern zu einem sehr realen 2035, in dem der plötzliche Zusammenbruch von Entwicklungs- und Demokratieprogrammen Chaos ausgelöst hat.

Politische Instabilität hat zu Unterdrückung und Konflikten im globalen Süden geführt. Autokratische Mächte wie China, Russland und die Golfstaaten haben ihren Einfluss verstärkt und koordinieren weltweit Netzwerke zur Autokratisierung. Laut den beunruhigenden Trends im neuesten V-Dem-Bericht könnten bis 2035 60 % der Weltbevölkerung in Ländern leben, die sich in Richtung Autokratie bewegen. Dort werden dann Wahlen manipuliert, Medienschaffende und zivilgesellschaftliche Akteur:innen verfolgt werden, Korruption wird zunehmen und die Lebensqualität von Milliarden Menschen sinken. Das ist keine Science-Fiction. Wenn wir nicht handeln, wird dieses düstere Zukunftsszenario Realität werden.

Aber noch liegt es in unserer Hand. Wir können dieses Albtraumszenario verhindern, müssen wir jetzt handeln. Denn der Abbau der sozialen Demokratie findet weltweit statt. Wo unsere Institutionen angegriffen werden, müssen wir sie stärken. Wo Gesetze verletzt werden, müssen wir die Gerichte anrufen. Wo traditionelle Allianzen scheitern, müssen wir neue bilden.

Jede:r Demokrat:in auf der Welt sollte sich fragen: Was tun wir, um die internationale Zusammenarbeit zu retten? Wenn wir Frieden und Wohlstand für alle wollen, gibt es keine Alternative zur Demokratie. Und Demokratie braucht Finanzierung.

Wenn auch Sie Demokratie weltweit stärken wollen, ist jetzt der Moment zu handeln.
Mit Ihrer Spende unterstützen Sie unsere Arbeit für starke demokratische Institutionen, Menschenrechte und eine lebendige Zivilgesellschaft – genau dort, wo sie am meisten gebraucht wird.
Jetzt für Demokratie spenden

Foto von Caroline Vernaillen, Lead Global Policy and Advocacy, Democracy International

Mit freundlichen Grüßen,

 

Caroline Vernaillen,

Lead Global Policy & Advocacy,

Democracy International e.V

 
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