Menschenrechte & Demokratie

Für Democracy International sind Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit die Grundpfeiler jeder modernen demokratischen Gesellschaft. Aber wie hängen diese Prinzipien zusammen – und wie können wir erkennen, wann sie in Gefahr sind?

Ohne Rechtsstaatlichkeit und den Schutz der Menschenrechte kann eine Demokratie nicht funktionieren. In einer echten Demokratie sind die Bürger souverän – sie regieren sich selbst. Das bedeutet, dass sie sich in demokratischen Prozessen gemeinsam auf die Regeln und Gesetze einigen müssen. Aber ohne Schutzmaßnahmen besteht die Gefahr, dass die Mehrheitsherrschaft zu einem Problem wird  tyrannei der Mehrheit , wo die Rechte von Minderheiten ignoriert oder unterdrückt werden.

Menschenrechte: Das demokratische Fundament

Hier kommen die Menschenrechte ins Spiel. Gemäß der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (UDHR)  alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren . Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde nach dem Zweiten Weltkrieg ausgearbeitet und durch einen inklusiven, multikulturellen Dialog geschaffen, der bewusst unpolitisch gehalten wurde, um sicherzustellen, dass solche Gräueltaten nie wieder passieren. Es stellt einen globalen moralischen und rechtlichen Kompass dar, der in der Anerkennung unserer gemeinsamen Menschlichkeit wurzelt. Seine Grundsätze stehen nicht zur Debatte. Jeder Staat, der behauptet, demokratisch zu sein und diese Erklärung angenommen hat, muss sicherstellen, dass diese Rechte vollständig anerkannt und geschützt werden.

Bürgerrechte: Teilhabe ermöglichen

Bürgerrechte sind für demokratische Teilhabe unerlässlich. Rechte wie Rede-, Presse-, Versammlungs-, Privatsphäre und gleiches Wahlrecht ermöglichen es den Bürgern, eine aktive Rolle bei der Gestaltung von Gesetzen und der Rechenschaftspflicht gegenüber der Macht zu übernehmen. Dies sind keine optionalen Elemente der Demokratie – sie sind Voraussetzungen. Der  Venedig-Kommission der Europarat hat immer wieder bekräftigt, dass sinnvolle demokratische Prozesse auf dem wirksamen Schutz dieser Rechte basieren müssen. Ohne sie wird die Demokratie hohl und die Beteiligung oberflächlich.

Gewaltenteilung: Schutz der Demokratie

Um Machtmissbrauch zu verhindern und eine faire Regierungsführung zu gewährleisten, ist die Gewaltenteilung von entscheidender Bedeutung. Dies bedeutet, dass die Zuständigkeiten auf drei unabhängige Bereiche aufgeteilt werden:

• Der Gesetzgeber macht die Gesetze
• Die Exekutive setzt sie durch
• Die Justiz interpretiert und überwacht sie

Diese Zweige üben untereinander Kontrolle aus, was oft als „Checks and Balances“ bezeichnet wird, um sicherzustellen, dass jeder Teil der Regierung wie beabsichtigt funktioniert. Diese Struktur stellt sicher, dass keine einzelne Branche dominiert und dass die Rechte der Bürger konsequent und unterschiedslos gewahrt werden.

Wenn diese Prinzipien – Menschenrechte, Bürgerrechte und Gewaltenteilung – geschwächt werden, sind Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gefährdet. Eine gesunde Demokratie hängt von ihrem umfassenden Schutz und ihrer Durchsetzung ab.

Lesen Sie unser Hintergrundpapier „ Der Rechtsstaat – wann ist er bedroht? ”