LIEBE/R
 
 
wissen Sie, wie Demokratie und Rechtsstaat miteinander zusammenhängen?

Anfang dieses Jahres stellte ich mir diese Frage. Denn ich hörte zahlreiche Kommentare in den Nachrichten, in denen diese beiden Wörter fielen: Politiker und Journalisten argumentierten, dass die neue Regierung in Polen die Demokratie gefährde und dass der Rechtsstaat in der Schweiz angesichts der Volksinitiative zur Ausweisung straffälliger Ausländer ausgehebelt würde. Ich wollte herausfinden: Wie lässt sich Klarheit in diese Behauptungen bringen? Gibt es irgendein Grundgerüst, das alles zusammenhält und mit dem sich schlüssig argumentieren lässt?

Deshalb suchte ich das Gespräch mit meinem Kollegen Dr. Klaus Hofmann. Er ist Wissenschaftler, er weiß Bescheid. Wir unterhielten uns lange. Wir überlegten, wie sich die Zusammenhänge einfach und losgelöst vom einzelnen Nationalstaat darstellen lassen. Herausgekommen ist das Themendossier „Der Rechtsstaat – Wann ist er in Gefahr?“. Angesichts der gegenwärtigen Entwicklungen in Europa liegt mir dieses Thema am Herzen. Ich freue mich, wenn Sie es hier lesen. Das Dokument finden Sie auch im Anhang dieser Email.

Mit herzlichen Grüßen
Cora Pfafferott

 
NACHRICHTEN
 
 
 
   
"Durchsetzungsinitiative" scheitert in der Schweiz
Bei einer klar überdurchschnittlichen Stimmbeteiligung haben fast 60 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer am Sonntag, den 28. Februar, gegen die sogenannte „Durchsetzungsinitiative“ der Schweizerischen Volkspartei (SVP) gestimmt. Damit werden ausländische Personen, die bestimmte schwere oder leichte Straftaten begangen haben, nicht automatisch aus der Schweiz ausgewiesen werden, wie es die Initiative verlangt hatte.
 
 
 
 
   
Die EU braucht einen demokratischen Neustart
Beim EU-Gipfel am 18./19. Februar in Brüssel errangen der britische Premierminister David Cameron und die EU Staats- und Regierungschefs einen zähen Kompromiss.
 
 
 
 
   
Varoufakis’ wahre und falsche Aussagen über die EU
Am Dienstag, den 9. Februar, hat der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis die Bewegung "Democracy in Europe Movement 2025" gegründet.
 
 
 
 
   
"Die Situation in Polen ist sehr kompliziert"
Interview mit Anna Rytel-Warzocha über die politischen Entwicklungen in Polen, die Frage, ob die Demokratie in Gefahr sei und die Stärke der polnischen Zivilgesellschaft.
 
 
 
 
   
Was schuldet Großbritannien der EU?
Democracy International und Zócalo Public Square laden ein zu einer Veranstaltung am 10. März 2016 in London, bei der wir über das EU-Referendum "Brexit" diskutieren werden.
 
 
 
 
Democracy International