Newsletter N°30 - Februar 2022

EDITORIAL

Mexiko: Der neue weltweite Spitzenreiter für direkte Demokratie?

Liebe Leser:innen, 

Es ist ein faszinierendes Land. Mit mehr als 126 Millionen Einwohner:innen. Das größte spanischsprachige Land der Welt. Die 15. größte Volkswirtschaft der Welt. Das Land hat 68 offizielle Sprachen und 32 autonome Staaten.

Und dann gibt es noch diese Nachricht: Kein anderes Land der Welt hat mehr Verfahren der modernen direkten Demokratie als dieses. Mit 82 verschiedenen Instrumenten auf lokaler Ebene, 175 auf regionaler Ebene und drei landesweiten Mechanismen für Initiativen und Referenden, übertrifft Mexiko sogar die erfahrenste direkte Demokratie, die Schweiz (153 Rechtsmittel insgesamt). 

Dies allein sollte Grund genug sein, das umfassendste Global Forum für Moderne Direkte Demokratie was je stattgefunden hat, das in wenigen Wochen in Mexiko beginnt, nicht zu verpassen. Über eine Zeitspanne von nicht weniger als acht ganzen Tagen werden fast 1000 
Demokratiebefürworter:innen aus 100 Ländern an verschiedenen Orten Mexikos zusammenkommen, um sich mit der aktuellen Praxis und den zukünftigen Möglichkeiten der modernen, partizipativen und direkten Demokratie weltweit auseinanderzusetzen: Guadalajara, Hidalgo, Mexiko-Stadt und Mérida sind nur einige der Städte, in denen das Forum stattfinden wird. 

Dieses Treffen findet zur rechten Zeit statt, da die Demokratie vielerorts von autokratischen und populistischen Anführer:innen angegriffen wird. Auch innerhalb Mexikos gibt es verschiedene Kräfte, die bereit sind, die Unabhängigkeit wichtiger demokratischer Institutionen wie des 'Instituto Electoral Nacional', eines unserer Gastgeber vor Ort, zu untergraben. Und es gibt kriminelle Elemente, die vor sich gehen, welche mit brutaler Gewalt sowohl gewählte Politiker:innen, als auch investigative Journalist:innen und aktive Bürger:innen zum Schweigen bringen wollen. 

Mit unserem nächsten Forum wollen wir sowohl die faszinierenden Entwicklungen hin zu mehr Demokratie würdigen, als auch das Land gegen seine inneren Feind:innen der Freiheit und Demokratie unterstützen. Wir wollen aber auch zeigen, dass es weltweit einen Unterschied macht, was in einem Hotspot wie Mexiko geschieht.   

Ihre Teilnahme und Unterstützung ist der Schlüssel zum Erfolg.

Mit demokratischen Grüßen, 

Bruno Kaufmann
Co-Präsident des Global Forum und Vorstandsmitglied, Democracy International e.V.