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„Die Demokratiefrage ist zur Überlebensfrage geworden“

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„Die Demokratiefrage ist zur Überlebensfrage geworden“

03-12-2020

„Die Demokratiefrage ist zur Überlebensfrage geworden“ 
Oder: Wie wir das olympische Feuer weitertragen!

Ein Gespräch mit Gerhard Schuster

Gerhard Schuster ist ein Demokratie-Aktivist aus Österreich.

Europaweit setzt er sich mit der European Credit Initiative für eine ökologische und soziale Wirtschaft und eine dafür notwendige profitunabhängige Finanzierung. Unter der Kuppel der European Public Sphere moderiert er zahlreiche unserer Dome-Talks 

 

Weihnachten 2019 saßen viele gebannt vor den Bildschirmen und verfolgten das Crowdfunding von 12062020 Olympia. Am Nachmittag des Heiligen Abend wurde die Hürde von 1,8 Millionen Euro erreicht und es stand fest: Das Olympiastadion in Berlin wird einen Tag lang der Demokratie gewidmet sein. Über 300 Petitionsentwürfe wurden danach eingebracht. Eine Auswahl davon sollte am 12. Juni in Berlin im Stadion vorgestellt werden, um von den anwesenden Menschen als Petitionen an den Deutschen Bundestag mitunterzeichnet zu werden.

Auch Gerhard Schuster, Mitbegründer der European Credit Initiative, hat sich am Crowdfunding beteiligt und eine Petition eingebracht. Durch Corona konnte das Event nicht stattfinden und alles nahm andere Wege. Doch das olympische Feuer wurde weitergetragen. Die von Gerhard Schuster eingebrachte Petition „Unternehmensziel SINN – profitunabhängig finanziert“ gehört zu den Gewinnern des Community-Votings und gemeinsam mit vier anderen Finalist*innen geht er jetzt in die nächste Etappe.

Democracy International nahm das zum Anlass, um mit Gerhard ins Gespräch zu kommen. 

Zur Bundestagspetition kommen Sie hier.

Democracy International: Vor einem Jahr machte die Olympia-Aktion Furore. Zwei Unternehmer aus Berlin – Philip Siefer und Waldemar Zeiler – hatten diese Idee, das Olympiastadion zu mieten, um bis zu 90.000 Menschen für wichtige politische Anliegen zu versammeln, die man dann auch als Petitionen an den Deutschen Bundestag richten wollte. Wie hast du von dieser Idee gehört und wie hast du das aufgenommen? 

Gerhard Schuster: Ich weiß nicht mehr, wie genau ich davon erfahren habe, aber es haben ja gleich viele diese Idee unterstützt, Luisa Neubauer zum Beispiel, da ist es mir dann untergekommen, aber genau weiß ich es nicht mehr. Was ich aber noch genau weiß, ist, dass diese Idee bei mir eingeschlagen hat und was ich dabei gedacht habe. 

DI: Und was war das? Ich meine, die Idee wurde von einigen auch als größenwahnsinnig erlebt und es gab ja auch einige Kritik. Du aber hast das gleich ganz positiv gesehen, oder?

GS: Natürlich ist es auch ein wenig größenwahnsinnig. Auch die Vergangenheit des Olympiastadions hat ja einen Beigeschmack. Es wurde ja 1934 in der NS-Zeit zu bauen begonnen für die Olympischen Spiele 1936. Aber mein Gedanke war ein anderer: Die Demokratie ist noch unvollendet in Deutschland. Sie ist unvollständig, wenn es keine Möglichkeit gibt, Initiativen für die Gesetzgebung aus der Bevölkerung heraus zu ergreifen. Initiativen, die dann auch über einen bestimmten Weg hin zu einem Volksentscheid geführt werden können. Das ist ja auch unser Vorschlag in der modernen Demokratiebewegung, die representative Demokratie zu ergänzen um einen guten Prozess der direkten Demokratie. Wir haben da ja unsere Idee der dreistufigen Volksgesetzgebung. Also die gibt es in Deutschland noch nicht – jedenfalls nicht auf Bundesebene. Und es bleibt eigentlich nur, ein Bittsteller zu sein gegenüber den gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertretern. 

Und diese Möglichkeit existiert auch offiziell. Man kann Petitionen einreichen. Wenn man das still in seinem Kämmerchen macht, dann passiert nicht viel. Aber wenn man ein Stadion mietet, also wenn man so eine Anstrengung vollbringt, diese riesige Summe aufzubringen, mit viel Unterstützung und Energie, um dann nicht ein Fußballspiel oder ein Konzert zu veranstalten, sondern ein Feuerwerk der Demokratie zu zünden, dann könnte das ja etwas in Bewegung bringen. Das war mein Gedanke damals. Später habe ich es dann auch „soziale Behelfsform“ genannt. 

DI: Behelfsform? Kannst Du das noch etwas ausführen?

GS: Ja, Behelfsform klingt jetzt etwas sperrig vielleicht. Es ist aber ein ganz wichtiger Gedanke dahinter. Wenn eine Struktur oder eine Form noch nicht vorhanden ist, die man aber braucht, um das zu tun, was man noch gar nicht kann. Also etwas Neues. In diesem Fall, um etwas zu verändern, was – wie ja die Erfahrung zeigt – in den bestehenden Strukturen und Formen oft so schwerfällig gelingt oder eben auch gar nicht gelingt. Wie etwa in der Klimakrise, oder auch in anderen Fällen, wo es oft Jahre und Jahrzehnte nicht gelingt, etwas zu regeln, dann braucht man eine Behelfsform, die die Strukturen überlistet. Nehmen wir das Beispiel der Abtreibung in Irland. Da waren die Parteien Jahrzehnte lang nicht in der Lage, Mehrheiten für eine zeitgemäße Regelung zu finden. Und die Volksabstimmung, die dann nach einer Citizens' Assembly stattfand, hat dann das strickte Abtreibungsverbot mit einer sehr deutlichen Mehrheit ad acta gelegt. Das wäre ja ein eigenes Thema, warum das so ist und was alles noch hackt und klemmt in den Strukturen unserer Demokratie oder besser gesagt im System des Nur-Parlamentarismus – ohne die Ergänzung der direkten Demokratie. Aber auch in den Strukturen unserer Wirtschaft ist es ja so, dass da einfach vieles nicht möglich ist, weil ja zum Beispiel das Geld immer nur in Hinblick auf den Profit irgendwo hin gelenkt wird oder weil in den Strukturen der Lohnabhängigkeit Arbeitsplätze erhalten werden müssen…

DI: … ja um diese Fragen geht es ja auch in der Petition der European Credit Initiative, die du bei 12062020 Olympia eingebracht hast. 

GS: Ja genau. Nur kurz noch. In unserem politischen System und auch in dem der Wirtschaft herrschen eben Machtstrukturen vor, die den notwendigen Wandel, ja heute sogar den überlebensnotwendigen Wandel blockieren oder jedenfalls gefährlich verzögern. Und die Behelfsform – um darauf zurückzukommen – ist eben das, was das Wort sagt: Eine Hilfe, um das vielleicht auch etwas ans Licht zu bringen. Man könnte auch „Kunstgriff“ dazu sagen. Es geht dabei darum, nicht nur die einzelnen Anliegen zu pushen, sondern auch einen Impuls zur Transformation der bestehenden Grundverhältnisse zu geben, um zum Beispiel für die noch unvollständige Demokratie, eine Hebamme zu sein. Das hätte aus Olympia werden können! 

DI: … hätte werden können? Du meinst, weil es ja dann nicht dazu kam wegen Corona?

GS: Genau…

DI: … und mit Corona und der Frage nach den Maßnahmen, um der Pandemie zu begegnen, kam die nächste große Krise. Auch da steht die Demokratie auf dem Prüfstand. 

GS: Ja, da könnte auch mehr getan werden, um die Menschen mitzunehmen in der Gestaltung der Corona-Maßnahmen und Democracy International hat ja hier eine gute Aufgabe übernommen, das auch zu beobachten und international zu vergleichen. Ich habe aber auch Verständnis, in welchen Druck Regierungen kommen und es kommt dann darauf an, wie transparent sie ihre Maßnahmen treffen und wie angepasst an die Situation jeweils. Und natürlich kann man überall auch erleben, wie Politiker – es sind tatsächlich weniger die Politikerinnen – der Versuchung erliegen, mit allerlei Aktionismus in verschiedene Richtungen, das für ihre Machtkalküle und Wahltaktiken auszunutzen. Auch so ein Beispiel, wie die Strukturen im System etwas ins Dysfunktionale verschieben, wenn der Faktor störend hineinspielt, dass alles daran hängt, dass man gewählt wird. 

Aber für mich ist an dieser Corona-Krise etwas anderes noch interessant, was uns dann auch zu unserer Petition bringt. Denn wir lernen ja gerade unglaublich vieles und daher bin ich sehr froh, dass der Prozess um 12062020 Olympia trotz der Enttäuschung der Absage weitergeführt wurde. Zwar ist nicht mehr die ganze Energie da wie vor einem Jahr. Das ist ja verständlich, aber der Sache nach ist es natürlich nicht weniger dringlich und ich denke, die Chancen sind jetzt auch da, weil alles in Bewegung gekommen ist.

DI: In Bewegung gekommen? Durch Corona, meinst du? Da wird ja auch immer diskutiert, ob jetzt die Welt besser wird oder nicht. Ob wir zu einer „alten Normalität“ zurückkehren wollen und überhaupt können. Was ist da deine Haltung dazu? 

GS: Naomi Klein hat es ja in einem der Zoom-Gespräche, die es ja jetzt in dieser Zeit so zahlreich gibt, auf den Punkt gebracht. Ich glaube es war ein Gespräch mit Greta Thunberg und Fridays for Future, da hat sie gesagt: „When people say that we will return to normal, we have to remember that normal was a crisis.“ So ungefähr. Also wir wollen doch gar nicht zurück und wir können es auch gar nicht. Und jetzt komme ich zur Wirtschaftsfrage. Die Ideologie der Marktwirtschaft ist es ja, aus der heraus die Ansicht herrscht, dass das Ganze der Wirtschaft entstehen und gestaltet würde nur aus den einzelnen Handlungen der einzelnen „Marktteilnehmer“ im Kaufen und Verkaufen. Und das sei das einzige, was funktioniert. Margaret Thatcher prägte da dann in diesem Zusammenhang den Satz: „There ist no alternative“. Aber das ist natürlich angesichts der ökologischen und sozialen Bilanz, die dieses System aufzuweisen hat, einfach absurd. 

Greta Thunberg hat das dann ganz deutlich gemacht, was wir ja eigentlich schon seit Jahren und Jahrzehnten wissen können. Aber jetzt wurde es durch die Art ihres Auftretens und durch die Bewegung, die sie inspiriert hat, so richtig plastisch: Es geht um den Erhalt unserer Zivilisation. Und da muss ich dann ja feststellen, dass es unsere Wirtschaftsweise ist, dieser Marktfundamentalismus, wie es der Ökonom Walter Ötsch nennt, der uns so an diesen Abgrund geführt hat. Denn die Summe der Einzelhandlungen ergibt eben noch nicht das Ganze. Und die Ökologie ist ein Ganzes mit Begrenzungen, die man achten muss. Das weiß ja eigentlich auch jeder Ökonom oder jede Ökonomin, dass es Misswirtschaft ist, wenn ich nicht auch gut haushalten kann. Aber das gilt dann nur für die einzelne Einheit eines Unternehmens und nicht für unsere Erde insgesamt. Und das ist das Absurde.

DI: Also wenn uns die Summe der Einzelhandlungen, die ja dann auch egoistisch motiviert sind, nicht zu einem Gerechtwerden dieser ökologischen Ganzheit führen? Aber wie kommen wir dazu? 

GS: Das ist die Frage, die wir gemeinsam diskutieren und eben auch in demokratische Prozesse einbringen müssen, wie wir es jetzt mit unserer „Olympia-Behelfsform“ machen, oder wie es auch ganz großartig durch die Initiative „Abstimmung 21“ geschieht. Und wir haben unseren Vorschlag der European Credit Initiative, in Europa, genauer gesagt, in der Satzung der Europäischen Zentralbank, eine neue Form der Unternehmensfinanzierung zu verankern. Es geht darum, dass Unternehmen unabhängig werden von profitorientierten Investoren. Und Unternehmen sollen diese neue Finanzierung durch zinsfreie Kreditierung dann erhalten, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllen: gerechte Einkommen für die Mitarbeiter*innen, dauerhafter Verzicht auf Profit und drittens Gemeinwohlorientierung. 

Dahinter steht die Vision, Wirtschaft als eigenen, souveränen Gestaltungsraum zu begreifen, der für den Bedarf von Mensch und Natur da sein soll, der nicht in der Freiheit des Einzelnen seine Souveränität hat, sondern in einer neu zu denkenden, demokratisch legitimierten Selbstverwaltung der Wirtschaft, in der gleichberechtigte Teilnehmer*innen, mit ihren unterschiedlichen Kompetenzen zur Urteilsbildung über das Ganze beitragen, um das Wirtschaftsgeschehen auch aus dem Ganzen gestalten zu können.

Darüber könnte man jetzt noch viel mehr sagen, aber das wichtigste ist, dass sich Unternehmen, die so von einer profitorientierten Finanzierung frei würden, eine Perspektive eröffnen könnte für ein kooperatives, ökologisches und soziales Wirtschaften! Und das heißt eben wie gesagt, dass diese Unternehmen anfangen könnten, ihren Blick aufs Ganze zu richten, weil sie ja nicht mehr den egoistischen Motiven der Anleger oder der privaten Banken folgen müssen. 

Das ist die European Credit Initiative. Neben anderen Beiträgen, etwa dem des Grundeinkommens oder anderer Ideen, ist das unser Beitrag für die „ökologische Revolution“, von der ich meine, dass wir einmal in Zukunft sprechen werden, wenn wir auf die Zeit blicken, die jetzt vor uns liegt. Diese ökologische Revolution ist sozusagen die „neue Alternativlosigkeit“, nämlich alles noch einmal ganz neu zu greifen und neu zu bestimmen, um unsere Lebensgrundlagen auf dem Planeten Erde zu retten. 

 DI: Das ist ein anregender Gedanke: Alles kommt gerade durch die Krisensituation noch einmal in Bewegung – sowohl durch die Klimakrise als auch durch Corona. Und dadurch ist alles zur Disposition gestellt und wir brauchen demokratische Strukturen, um das einzufangen, um etwas daraus machen zu können. 

GS: Die Demokratiefrage ist zur Überlebensfrage geworden. Umso tragischer ist es dann, wenn gerade die Grünen jetzt die direkte Demokratie aus ihrem Parteiprogramm genommen haben. Doch das soll uns nicht bremsen, es zeigt eben die Logik von Parteien. Wir sind aber Olympia und wollen uns ja nicht wählen lassen und dann gerne mitregieren. Wir – jedenfalls ist das mein Blick auf die Dinge – wollen diese vor uns liegende „ökologische Revolution“ als „fröhliche Revolution“ gestalten. Ich meine damit, dass wir diese Bewegung, in die jetzt alles gekommen ist, dazu nützen, die Frage ganz elementar zu stellen: Wie wollen wir leben? Was bedeutet ein gutes Leben? Sozial gerecht und ökologisch verträglich? Für die Menschen, die jetzt leben und auch für die kommenden Generationen? Hier in Europa und überall anders auf der Welt? 

2019 war durch Greta Thunberg und Fridays for Future das Jahr, in dem es viel mehr Menschen als je zuvor bewusst geworden ist, was auf dem Spiel steht und 2020 wurde uns mit der Pandemie gezeigt, was alles nicht sakrosankt ist, wenn auch mal die Wirtschaft – eigentlich der Profit – hintangestellt wird. Ich weiß natürlich, dass es auch Krisengewinner gibt, aber trotzdem, haben wir viel von dem, was als alternativlos galt, in diesem Jahr über Bord geworfen. Und jeder einzelne Mensch hat die festgefahrenen Verhältnisse einmal für eine Zeit in Bewegung erlebt und war auf sich zurückgeworfen. Johannes Stüttgen hat es so formuliert: Durch die Pandemie haben die Begriffe zu tanzen begonnen. Und ich habe im Frühjahr einen Essay von der indischen Schriftstellerin Arundhati Roy gelesen und da hat mich ein Bild sehr beeindruckt, das mich seither begleitet: Jede Epidemie in der Geschichte war auch ein Portal, durch das die Menschen gehen mussten. Und unsere Pandemie ist heute ein Portal für die ganze Menschheit und wir müssen uns entscheiden, was wir durch das Portal mitnehmen wollen in die Zukunft und was wir zurücklassen. 

Damit wir das aber können, müssen wir Künstler sein und viele Behelfsformen erfinden, bis wir dann mit den Mitteln der Demokratie viel besser noch die nötigen gesamtgesellschaftlichen Diskussionen anstoßen können. Denn das ist ja das wichtigste an der direkten Demokratie, dass wir die verbindlichen Entscheidungen nach umfassenden gesellschaftlichen Diskussionen treffen, dass also alle Menschen einbezogen sind. 

Ich denke, das ist auch der Olympia-Geist, wo wir zwar das Mittel der Petition wählen und auch selbstverständlich das Gespräch mit den Parlamentarier*innen ersthaft suchen, aber nicht die Bittsteller sein wollen, gegenüber einem Vormund. Es geht gleichzeitig auch um die Weiterentwicklung der Demokratie und jetzt üben wir schon mal die gesellschaftliche Diskussion, die die Ideen reif werden lässt, mit denen wir unsere gesellschaftlichen Verhältnisse so transformieren, dass wir hier auf dieser Erde ein gutes Leben führen können. 

DI: Das ist ja ein gutes Schlusswort und eine gute Perspektive für all unsere Bemühungen: Das gute Leben. Dazu wollen wir noch viele Gespräche führen, noch viele Diskussionen anstoßen. Und eure Petition ist ja jetzt auch online und kann unterstützt werden. Das wollen wir den Leser*innen unseres Interviews ans Herz legen. 

GS: Ja, noch bis 30.12.2020.kann unsere Petition und auch die unserer Mitstreiter*innen bei 12062020 Olympia auf der Webseite des Deutschen Bundestages mitunterzeichnet werden.

DI: Dann bedanke ich mich in diesem Sinn ganz herzlich für dieses ausführliche Gespräch, das ja viele Aspekte beleuchtet hat. Aber das gehört ja vielleicht auch zu unserer Zeit, dass wir lernen, die verschieben Ebenen zu verbinden. Vielen Dank, Gerhard!

GS: Vielen Dank auch von meiner Seite.

 

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