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Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaat

Demonstration against Poland's new government in December 2015, Source: Adrian Grycuk, Wikipedia

Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaat

02-08-2016

Für Democracy International sind gewahrte Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat die Kernbestandteile einer modernen Demokratie. Doch was bedeutet genau "der Rechtsstaat", und in welchem Verhältnis stehen die drei Begriffe zueinander? Wann lässt sich behaupten, dass Demokratie und Rechtstaat in einem Staat in Gefahr seien und ausgehebelt würden?

 

 

Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Menschenrechte sind notwendige Voraussetzung für eine tatsächlich gelebte Demokratie, so die These.

Denn in einer Demokratie sind die Bürgerinnen und Bürger ("Demos") der Souverän. Sie regieren sich selbst. Doch damit diese Form der "Volksherrschaft" funktioniert, brauchen die Bürgerinnen und Bürger Regeln und Gesetze. Diese kommen durch demokratische Prozesse zustande.

Falls der Demos jedoch mit Regeln einfacher Mehrheit über die Gesetze und Regeln entscheidet, dann droht eine "Tyrannei der Mehrheit", wobei die Rechte von bestimmten sozialen Gruppen/ Minderheiten verletzt werden.

Menschenrechte

An diesem Punkt kommen bei einer Demokratie die Menschen- und Bürgerrechte ins Spiel. Nach der Allgmeinen Erklärung der Menschenrechte sind alle Menschen gleich an Würde und Rechten geboren (Art. 1). 

Länder, die sich zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bekennen und beaupten eine Demokratie zu sein, müssen demnach die unveräußerlichen Menschenrechte anerkennen und in der Praxis umsetzen. 

Bürgerrechte

Darüber hinaus müssen in einer Demokratie die Bürgerrechte gewahrt sein. Nur wenn Meinfungsfreiheit-, Presse- und Versammlungsfreiheit, allgemeine und gleiche Wahlen sowie das Recht auf Privatssphäre bestehen, können demokratische Verfahren stattfinden, in denen die Bürgerinnen und Bürger die neuen Gesetze aushandeln.

Gewaltenteilung  

Um Machtmissbrauch vorzubeugen und die demokratischen Verfahren zu sichern ist es unabdingbar, dass die Gewalten getrennt sind, also wer die Gesetze verabschiedet (Legislative), wer sie ausführt (Exekutive) und wer sie kontrolliert (Judikative).

Diese Teilung der Gewalten und die Anerkennung der Menschen- und Bürgerrechte machen schließlich die Rechtsstaatlichkeit einer Demokratie aus. Oder anders gesprochen: Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind dann in Gefahr, wenn die Gewaltenteilung und die Menschen- und Bürgerrechte ausgehebelt werden.

Dieser Text von Cora Pfafferott ist eine Zusammenfassung des Hintergrunddossiers "Der Rechtsstaat - Wann ist er in Gefahr?". In diesem Papier wird das Zusammenspiel von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten tiefergehend entwickelt. Ebenso findet sich dort eine Liste von Kriterien, die Democracy International anwendet, um den Zustand von Demokratie und Rechtstaatlichkeit in einem Staat zu analysieren.

Audio: Gibt es gegenwärtig weltweit einen Rückschritt von Demokratie und Menschenrechten? Hören Sie dazu folgenden Podcast mit Teilnehmern der "Venice Academy of Human Rights" (Juli 2016).

 

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