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All over Germany citizens are meeting at home to discuss EU policy

Europäische HausParlamente bauen eine Brücke zwischen Bürger*Innen und Politik

17-09-2018

In ganz Deutschland finden sich im Moment Menschen im Privaten – in Wohnhäusern, Cafés, Parks – zusammen, um über europäische Politik zu diskutieren, sich auszutauschen und über Europas zukünftigen politischen Kurs abzustimmen. Unter dem Thema Europa’s Antwort auf „America first“ wird in der ersten Runde dieser sogenannten HausParlamente die Außenpolitik Europas thematisiert. Über 501 Parlamente sind bereits registriert. Was es mit dem neuen Projekt genau auf sich hat erklärte uns Willem Flinterman von Pulse of Europe.

Pulse of Europe hat in den vergangenen Jahren tausende von Menschen auf Europas Plätzen versammelt, EuropaskeptikerInnen die Stirn geboten und Raum für Dialog geschaffen. Nun geht die pro-europäische Bürgerbewegung gemeinsam mit Democracy International in diesem Projekt einen Schritt weiter: Mit den neu gestarteten HausParlamenten ermöglicht sie den Informationsaustausch über Europa auch in den eigenen vier Wänden, und insbesondere mit der Politik. Flinterman erklärt die zwei Hauptziele des Projekts: „Die Kluft zwischen Brüssel und Bürgern“ soll verringert und „Europa belebt“ werden. In neu entstehenden Räumen werden so europäische Themen besprochen und Meinungen ausgetauscht.

Seit dem 27. Juli kann jeder und jede durch einfache Anmeldung über die Internetseite Homeparliaments.eu GastgeberIn eines eigenen HausParlaments werden. Wenige Tage nach der Anmeldung werden die benötigten Unterlagen zum Downloaden freigeschaltet. Es kann mit der Planung des HausParlaments begonnen werden. Jede GastgeberIn lädt drei bis sieben Personen ein - seien es Freunde, Bekannte, Arbeitskollegen oder gar Fremde. Je heterogener die Konstellation, desto kontroverser und interessanter die Diskussion. Während der HausParlamente sollen vorher festgelegte Teilfragen debattiert werden. Alle Teilnehmenden erhalten daher im Vorfeld Materialien, die in die jeweilige Thematik einführen und für eine ausgewogene Argumentationsbasis sorgen. Verschiedenste Leitfaden helfen sowohl bei der Moderation des Gesprächs, als auch bei dessen Vor- und Nachbereitung. Am Ende stimmt jeder und jede Einzelne auf den erhaltenen Teilnehmerbögen ab. Die GastgeberInnen tragen die Abstimmungen der HausParlamentarierInnen in einen Antwortbogen zusammen und schicken diesen zurück an das Organisationsteam.

Die HausParlamente tragen nicht nur zu Diskussionen und Meinungsbildung auf Bürgerebene bei, sie fördern zudem auch den offenen Austausch zwischen BürgerInnen und PolitikerInnen. Die erarbeiteten Resultate werden nach ihrer Auswertung sowohl an die GastgeberInnen, als auch an eine politischen EntscheidungsträgerIn weitergeleitet. Am Ende einer jeden HausParlaments-Runde findet eine abschließende Veranstaltung statt. Alle HausParlamentarierInnen sind herzlich eingeladen teilzunehmen. Das Besondere: Hier bezieht ein Politiker/ eine Politikerin Stellung und tritt in Dialog mit den Anwesenden. Ansprechpartner in der aktuellen Runde über „America First“ ist Bundestagsmitglied Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Die Abschlussveranstaltung mit Herrn Roth findet am 30. Oktober in Berlin statt. Eine solche Art der Nachbereitung, die direkte Reaktion der Politik auf den Input der BürgerInnen, soll Politikverdrossenheit entgegenwirken und Repräsentierte und ihre Repräsentierende, bei Europa-politischen Themen, näher zusammenbringen.

Bis zu den Europawahlen im Mai 2019 sollen noch weitere Diskussionsrunden stattfinden, um Meinungsbilder der europäischen BürgerInnen einzuholen. Auf Basis des Feedbacks der TeilnehmerInnen entwickelt sich das Projekt stetig weiter. Auch nach den Wahlen sollen weitere HausParlaments-Runden stattfinden. Im besten Falle werden sie auf weitere europäische Länder ausgeweitet, so Flinterman.

Mehr als 800 Menschen haben durch die HausParlamente ihrer Meinung bereits eine Stimme verliehen. Melde Dich hier bis zum 19. September 2018 an und werde selbst GastgeberIn eines HausParlaments zum Thema EU-Außenpolitik. Denn Deine Meinung zählt!

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