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Die helle Flamme der Demokratie in Südkorea

Protest at Gwanghwamun Gate. Foto credit Jjw (CC BY 2.0)

Die helle Flamme der Demokratie in Südkorea

19-01-2018

Die Republik Korea hat in den vergangenen Jahren turbulente Zeiten durchlebt, aber mit der Präsidentschaft des ehemaligen Demokratieaktivisten und Menschenrechtsanwaltes Moon Jae-in sind die Hoffnungen auf eine wiederbelebte Demokratie stärker denn je. Der Gründer von Democracy International, Daniel Schily, sprach mit Yoon Lee von der Korea Democracy Foundation über die Erwartungen an die Zukunft. 

Vor etwas mehr als einem Jahr nahmen Hunderttausende von Südkoreanern an der „Kerzenlicht-Revolution“ teil, die zur Anklage und Verhaftung von Präsidentin Park Geun-hye, der Tochter des ehemaligen Militärdiktators Park Chung-hee und der ersten Präsidentin, führte. Die Proteste gegen Park Geun-hye waren durch einen Skandal entfacht worden, bei dem sie des Machtmissbrauchs, der Bestechung und der Weitergabe von Staatsgeheimnissen an eine persönliche Bekannte beschuldigt wurde. Der Skandal führte zu einer einzigartigen Mobilisierung der Bürger in den größten politischen Demonstrationen seit dem Aufstand gegen das Militärregime 1987. Die Revolution und die Anklage Parks ebneten einer wiederbelebten Demokratiebewegung den Weg, die Moon Jae-in zur Präsidentschaft führte und mit ihm die Hoffnung auf eine moderne partizipatorische Demokratie weckte.

Daniel Schily: Wir stehen am Ende einer sehr lebhaften und intensiven Konferenz über die Bürgerrevolution und die neuen demokratischen Entwicklungen in Korea. Sie haben auch an der aktuellen Kerzenlicht-Revolution teilgenommen. Können Sie uns ein wenig über die aktuelle Situation in Korea berichten?

Yoon Lee: Die Bürger, die an der Kerzenlicht-Revolution teilgenommen haben, sind sehr stolz auf die Errungenschaften, die wir erreicht haben, und die Zivilgesellschaft auch. Die Zivilgesellschaft beobachtet nun die neue Regierung und das neue Kabinett genau, um zu sehen, ob sie gut funktionieren. Es gibt viele Herausforderungen, die wir von der letzten Verwaltung geerbt haben. Viele verschiedene Interessen kommen auf und alle haben ihre eigenen Visionen und Schwerpunkte. Es muss für die Verwaltung entmutigend sein, mit der Arbeit zu beginnen, aber sie arbeitet sehr gut mit der Zivilgesellschaft zusammen: Sie will neue Politiken entwickeln, die die Zivilgesellschaft unterstützen. Wir beobachten also alle sehr genau.

Nach der Kerzenlicht-Revolution scheint es, als ob die Gefühle sehr positiv seien; es gibt ein echtes Zusammengehörigkeitsgefühl. Wie kann die Korean Democracy Foundation der Gesellschaft helfen, den Schwung der Revolution zu nutzen und wirklich an der Demokratie zu arbeiten?

Im Moment arbeiten wir viel an dem Thema „Demokratische Staatsbürgererziehung“. Ich schätze, man würde es traditionell als staatsbürgerliche Erziehung bezeichnen, aber wir wollten sie eindeutig von dieser trennen, weil sie während des autoritativen Regimes existierte. Durch staatsbürgerliche Erziehung wollten sie mehr Loyalität zur Nation und zu den Machthabern schaffen. Ich selbst, als Schüler in der Grundschule, musste mir Eide an die Nation einprägen. Ich erinnere mich noch an einige von ihnen! Wir wollen das, was wir tun, von dieser traditionellen staatsbürgerlichen Erziehung trennen.

Wir arbeiten seit langem mit verschiedenen Organisationen der Zivilgesellschaft an der Erziehung zu demokratischen Staatsbürgern, aber den beiden letzten Präsidenten gefiel die Idee, die wir entwickelt hatten, nicht. So ging der Etat stark zurück und die Bildungsabteilung der Korea Democracy Foundation musste sogar entlassen werden.

Dies ist also ein wichtiger Zeitpunkt, um Präsident Moon Jae-in daran zu erinnern, wirklich ehrlich zu sein, sich an seine Versprechen zu halten, mehr Demokratie, auch mehr direkte Demokratie, einzuführen und demokratische Staatsbürgerschaftsbildung und Demokratiearbeit zu finanzieren.

Ja, es gibt im Kabinett von Präsident Moon durchaus ein paar Leute, die in der Vergangenheit mit uns zusammengearbeitet haben. So hat beispielsweise der Sekretär für Zivilgesellschaft mehrfach mit uns zusammengearbeitet. Er ist sehr an demokratischer Staatsbürgererziehung interessiert, so dass wir wieder mehr an diesem Thema arbeiten konnten. Wir haben gemeinsam mit dem Ministerium einen neuen Plan für das Bildungsprogramm auf nationaler Ebene ausgearbeitet und arbeiten auch daran, die Bildungsabteilung innerhalb der Korean Democracy Foundation wiederzubeleben.

Hat die Kerzenlicht-Revolution die Einstellung junger Menschen in Korea verändert? Denn wir sehen junge Menschen oft nur als Studenten, ja sogar als Verbraucher, aber es ist nicht immer einfach für sie, sich mit politischen Fragen zu befassen. Diese Kerzenlicht-Demonstrationen waren aber auch gesellschaftliche Ereignisse: Hat sie die Einstellung der Jugendlichen verändert? Hat es sie dazu gebracht, sich mehr für die Demokratie in Korea zu engagieren?

Oh ja! Wissen Sie, nachdem wir die konstitutionelle Demokratisierung (1987) und die Direktwahl des Präsidenten erreicht hatten, war die jüngere Generation überhaupt nicht an der Politik interessiert. Sie dachten nur, dass es ein Spiel für alte Leute sei. Aber Teenager sind im Moment viel mehr an einer Teilhabe interessiert! Sie interessieren sich für Themen, die sie direkt betreffen, wie Bildungspolitik, Mobbing in Schulen und so weiter. Aber sie interessieren sich auch mehr für soziale Fragen im Allgemeinen. Sie nehmen häufiger an Veranstaltungen teil und kommen in großen Gruppen.

Manchmal, wenn sie feststellen, dass die Bildungspolitik oder die Schulpolitik ungerecht ist, bringen sie das Thema selbst zur Sprache. Sie stellen Plakate oder Banner her und hängen sie an die Wände ihrer Schulen. Früher wären Schulleiter und Lehrer diese einfach losgeworden und ignorierten die Beschwerden der Schüler. Früher sahen sie die Schüler als Menschen, die sie führen müssen, und als mehr nicht. Sie haben einfach erwartet, dass die Schüler und Studenten ihnen folgen würden, aber heutzutage können sie ihre Meinung nicht unterdrücken, denn die Jugendlichen kennen jetzt ihre Rechte, ihr Recht auf Widerstand oder ihr Recht, "Nein" zu sagen. Das ist eine große Veränderung.

Also ist die Kultur des Redens und Protests bereits vorhanden und scheint nach der Kerzenrevolution gut etabliert zu sein. Jetzt freuen wir uns auch auf eine Verfassungsänderung, die von Präsident Moon Jae-in versprochen wurde. Werden mehr Instrumente der direkten Demokratie eingeführt, wie er es vorgeschlagen hat? Was erwarten die Jugendlichen davon?

Präsident Moon Jae-in machte einige Bemerkungen, die darauf hindeuten, dass er plant, mehr direkte Demokratie in die koreanische Gesetzgebung und Verfassung einzuführen. Aber das ist ein sehr zeitaufwendiges Thema, denn viele Abgeordnete, Parteimitglieder und traditionelle Politiker sind eigentlich dagegen. Sie befürchten, dass mehr direkte Demokratie die Macht der repräsentativen Demokratie schwächt. Dazu bedarf es eines intensiven Dialogs mit denjenigen, die traditionell die Macht innehaben. Die Bürger wollen definitiv mehr direkte Demokratie, aber die traditionellen Politiker sind im Moment dagegen.

Um das zu erreichen, ist ein kultureller Wandel notwendig: die Schaffung einer offenen Kultur, einer Debattenkultur. Aber ich denke, die jüngeren Menschen in Korea sind bereit, sowohl direkte Demokratie als auch repräsentative Demokratie zu praktizieren.

Ja, deshalb ist es so wichtig, sich für die Erziehung zur demokratischen Staatsbürgerschaft einzusetzen! Damit junge Menschen mehr über ihre Rechte erfahren können. Sie müssen Demokratie täglich erleben. Heute ist die direktdemokratische Kultur, die partizipative Kultur, definitiv stärker, als sie es noch vor einem Jahrzehnt war. Immer mehr Menschen sind sich ihrer Rechte und des Konzepts der direkten Demokratie bewusst. Aber um die Gesetzgebung zu ändern, brauchen wir genügend politischen Willen im Parlament, und das ist eine ganz andere Herausforderung.

Die Zivilgesellschaft muss sich stärker engagieren und mit den Parlamentariern ins Gespräch kommen. Die Zivilgesellschaft muss Druck ausüben, wenn das Ergebnis konkrete Rechtsvorschriften sein sollen. Präsident Moon Jae-in ist eigentlich dafür, Elemente der Demokratisierungsbewegung in die Verfassung aufzunehmen, aber wir brauchen einen tief greifenden sozialen Dialog, und das wird ein langer Prozess sein. Aber wir brauchen das und wir alle wollen das, also sehen die Dinge optimistisch aus!

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