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Candlelight rally against Park Geun-hye. Foto credit Teddy Cross (CC BY 2.0)

Korea: Von Tränengas zu Kerzenlicht

19-01-2018

1987 erreichten die demokratischen Proteste die Direktwahl unseres Präsidenten und öffneten die Tür für ein gerechtes und gewaltfreies politisches System. Im Jahr 2017 erlaubten uns landesweite Demonstrationen, eine Präsidentin anzuklagen, die nach Meinung vieler Menschen ihre Macht zu lange missbraucht hatte. Werden wir in der Lage sein, den letzten Sprung zu machen und Korea zu einer wirklichen partizipativen Demokratie zu machen? 

Von Jung Ok Lee, Professor of Sociology, Daegu Catholic University and Vorstandsmitglied von Democracy International

Die letzten Jahre waren turbulent für Südkorea - die demokratische Revolution von 2017 öffnete eine Büchse der Pandora mit vergessenen, oft versteckten Narben der koreanischen Demokratisierung, verkörpert durch die Veröffentlichung des Films "1987", der sich mit dem Tod von zwei Aktivisten während der Proteste im Juni 1987 beschäftigt. Der Kontrast zwischen den Protesten von 1987, bei denen die Menschen Tränengas, gewaltsame Repressionen und sogar den Tod überstanden haben, und den Kundgebungen bei Kerzenschein 2017 mit ihrem festlichen und kulturellen Flair könnte nicht größer sein. Sie offenbart den Generationenunterschied zwischen denjenigen, die vor, und denjenigen, die nach 1987 aufgewachsen sind. Der unglaubliche Unterschied zwischen beiden Revolutionen ist ein Beweis für den raschen Prozess der koreanischen Demokratisierung. Der Kampf für direkte Präsidentschaftswahlen in den 1980er Jahren, die den vorherigen obskuren und autokratischen Prozess der indirekten Wahlen ablösten, hat die koreanische Demokratie in Gang gesetzt. 

Die Umstände dieses Kampfes wurden im vergangenen Jahr durch den Film "1987", der über 5 Millionen Zuschauer erreichte, ins kollektive Bewusstsein gerückt. Der tragische Tod zweier unschuldiger Studenten, Park und Lee, prägte dabei die Proteste. Park starb, als er von der Polizei unter dem Deckmantel der "Verteidigung der nationalen Sicherheit" gefoltert wurde. Lee wurde bei einer Studentendemonstration gegen die Folterpraktiken des Regimes von einer Tränengasgranate getroffen. Diese schändlichen Todesfälle zweier junger Menschen entfesselten die Wut der Demonstranten und brachten sie dazu, der Angst und den Sicherheitsmauern zu trotzen. Ihre Empörung führte schließlich zu dem Änderungsantrag, der die "Direktwahl" des Präsidenten in die koreanische Verfassung einführte.

Die Kerzenlichtdemonstrationen 2017 konnten von zwei wesentlichen Verbesserungen in der politischen Landschaft profitieren, die sich aus dem früheren Kampf ergeben haben: Gewaltfreiheit und Rechtsstaatlichkeit. Der Protest nahm die Form eines Festivals an, die Menschen sangen, tanzten, sprachen und marschierten mit Kerzen. Allein die Tatsache, dass Menschen ohne Angst teilnehmen konnten, war ein Kulturschock für Menschen, die vor 1987 aufgewachsen sind, während es für die Generation nach 1987 selbstverständlich war. Die Beteiligung der Bürger erwies sich als Mehrwert für das Funktionieren unserer demokratischen Institutionen.  Das koreanische Volk forderte die Amtsenthebung der ehemaligen Präsidentin Park und beschuldigte sie der willkürlichen Ausübung ihrer politischen Macht, und die Forderungen wurden vom Verfassungsgericht, einem weiteren Ableger der koreanischen Demokratisierung, auf Ersuchen des Parlaments umgesetzt. Der Wille des Volkes wurde von der repräsentativen Körperschaft akzeptiert. In 30 Jahren sind wir von der Durchsetzung des Wahlrechts zur Durchsetzung der Amtsenthebung übergegangen und haben gezeigt, dass sich auch der Wille des Volkes zu Teilnahme und Intervention weiterentwickelt hat.

Jetzt hoffen wir, dass sich die moderne direkte Demokratie ebenso im Prozess der Institutionalisierung befindet. Die gegenwärtige Regierung hat politische Bereitschaft gezeigt, eine Form von Bürgerinitiativen einzuführen, bei denen Initiativen, die die Unterstützung von mindestens 200.000 Menschen erhalten, eine verbindliche Antwort der Regierung erfordern. Aber die Macht zur Änderung der Verfassung von 1987 liegt nach wie vor ausschließlich in den Händen des Parlaments und der Regierung, und die Einführung von Initiativ- und Referendumsrechten hängt daher von ihnen ab. Momentan ist das Momentum noch nicht stark genug. Und die Koreaner zögern manchmal, die Idee der Volksabstimmungen zu akzeptieren, weil sie sich an die Volksabstimmungen der Militärdiktatoren erinnern.

Gleichzeitig ist unsere Demokratie jetzt so stark, dass selbst eine nordkoreanische Raketenbedrohung eine militärische Übernahme im Namen der nationalen Sicherheit nicht mehr rechtfertigen könnte. Stattdessen warten wir auf die Olympischen Winterspiele in Pyeongchang, bei denen Athleten aus ganz Korea unter einer gemeinsamen Flagge an den Start gehen. Es ist unsere Botschaft an die Welt: "Wir werden den Weg finden. Das haben wir immer."

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